Heute erschien im Politischen Feuilleton im Deutschlandradio Kultur folgender Kommentar von mir zu den aktuellen Friedensverhandlungen zwischen dem türkischen Staat und der kurdisch-nationalistischen PKK. Anlass zu diesem Kommentar ist das aktuelle Newroz-Fest zu Frühlingsbeginn, das in der Türkei vor allem für die Kurden von Bedeutung ist, und die für Donnerstag angekündigte Verlesung einer Erklärung Öcalans, von der man erwartet, dass sie den Rückzug der terroristisch aktiven PKK aus den Grenzen der Türkei einläuten wird. Wer den Kommentar nachhören mag, klicke hier. Ab Donnerstag wird sich zeigen, wieviel von den Hoffnungen bleibt. Ich möchte später noch einiges hierzu schreiben. Et voilà:
Die Türken beginnen, ihren Frieden mit den Kurden zu machen, und die Kurden mit den Türken - das könnte die Botschaft des diesjährigen Newroz-Festes zum Frühlingsbeginn sein.
Türken und Kurden suchen schon lange den Weg für ein friedliches Miteinander, haben aneinander gelitten, sich gegenseitig enttäuscht und immer wieder neuen Anlauf genommen. Doch diesmal könnte es gelingen, weil Recep Tayyip Erdoğan, Ministerpräsident in Ankara, und sein Gegenspieler Abdullah Öcalan, inhaftierter Chef der kurdischen PKK, einige mutige und politisch riskante Schritte aufeinander zu gemacht haben.
Seit ihrer Gründungszeit tolerierte die türkische Republik die Minderheit der Kurden - jedoch unter der Bedingung, dass sie ihre kurdische gegen eine türkische Identität tauschen. Kurdische Sprache und Kultur wurden bis vor wenigen Jahren noch gewaltsam unterdrückt, Organisationen und Parteien verboten. Noch in den 90ern wurden mutmaßliche Helfer der PKK in Staatsgefängnissen gefoltert, ganze Dörfer evakuiert und vernichtet.
Viele Türken erfuhren aus den Medien nur vom Terror kurdischer Rebellen, nicht jedoch vom Ausmaß des großen Leids der Kurden.
Von 1978 an hatte sich der Konflikt zugespitzt, als sich die PKK gründete, um für ein autonomes Kurdengebiet im Südosten der Türkei zu kämpfen. Politisch brisant war dies auch deswegen, weil in den benachbarten Regionen Irans, Iraks und Syriens ebenfalls Kurden leben, die an Autonomie interessiert waren. Die PKK verübte seitdem Terroranschläge auf staatliche und bisweilen auch zivile Ziele in der Türkei, und ging drastisch gegen Kritiker aus kurdischen Kreisen vor.
Doch nach 30 Jahren des Krieges und über 40.000 Toten hat sich einiges verändert. Abdullah Öcalan, der Chef der PKK, sitzt zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt im türkischen Gefängnis. Und Recep Tayyip Erdoğan, Vorsitzender der konservativen Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) ist seit zehn Jahren ein starker, zuweilen reformfreudiger Premierminister, der die Assimilation der Kurden verurteilte, ganz so, wie er die Versöhnung mit anderen Minderheiten einleitete.
Und er hatte damit Erfolg. Mittlerweile wählt mehr als die Hälfte der kurdischen Landsleute, selbst in kurdisch-dominierten Gebieten, die Regierungspartei AKP. Sie wurde der prokurdischen Partei für "Frieden und Demokratie" (BDP), die der PKK nahesteht, zur Gegnerin und Rivalin.
Und nicht nur das. Seit dem Jahre 2011 verhandelt der Staat mit der PKK - neuerdings sogar vor den Augen der Öffentlichkeit. Dies war für die Türkei ein außerordentlicher Tabubruch. Seit kurzem dürfen Öcalan auch Oppositionspolitiker der BDP besuchen. Sie überbrachten der PKK Friedenspläne ihres inhaftierten Führers. Darauf ließ die PKK türkische Geiseln frei, was als Zeichen des Aussöhnungswillens der Rebellen verstanden wurde.
Kritiker unterstellen Erdoğan, die Gespräche mit Öcalan zielten auch darauf ab, kurdische Abgeordnete für den Plan zu gewinnen, ein Präsidialsystem einzuführen. Jedenfalls geben sich Politiker der Regierungspartei wie der kurdischen Opposition größte Mühe die übliche Polemik zu vermeiden, positive Signale zu senden und die jeweilige Basis vom neuen Kurs zu überzeugen.
Beiden Seiten scheint klar zu sein, dass ein Scheitern der Friedensverhandlungen zu einem noch brutaleren Krieg führen würde. Demgegenüber könnte die Botschaft zum Newroz-Fest sein, dass die PKK einem Waffenstillstand zustimmt und sich vollständig aus der Türkei zurückzieht, während die Kurden im Lande endlich als vollwertige Bürger mit eigener kultureller Identität behandelt werden. Das wäre ein Meilenstein für die Türkei.
In diesem Sinne bleibt nur, einen frohen Frühlingsanfang zu wünschen: nevruzunuz kutlu olsun - newroz pîroz be!
Jetzt noch mal Schritt für Schritt: Der türkische Premier Erdoğan stattet Deutschland einen Besuch ab und redet, wie eh und je - denkt man. Wenn er redet, dann geht es in der Regel deftig zu, und mittlerweile vergeht kaum ein Tag, an dem ich mir nicht die Hände über dem Kopf zusammenschlage vor Enttäuschung über seinen politischen Kurs, der sich sowohl von Europa, als auch von einer Demokratisierung des türkischen Staates weg hin zu einer extrem unsympathischen, faktischen Alleinherrschaft entwickelt. Ein EU-Beitritt ist kaum noch Thema in seinen Reden und türkische liberale und konservative Demokraten werfen ihm vor das Thema EU, Transparenz des Staates und Demokratisierung mehr oder weniger abgehakt zu haben. Mehmet Altan, einer der wichtigsten Vordenker einer liberal-demokratischen "zweiten Republik" Türkei verließ wütend die regierungsfreundliche Tageszeitung Star, nachdem ihm nicht erlaubt wurde eine regierungskritische Kolumne zu veröffentlichen. Seitdem klebt die Star-Zeitungspolitik in einem nicht mehr erträglichen Ausmaß sklavisch an den Äußerungen Erdoğans und findet mehrmals am Tag journalistisch wertlose Beweise für die Genialität der Regierung, für die Niederträchtigkeit der CHP und das kurz bevorstehende Ende des PKK-Terrors, wie man der Star-Website entnehmen kann (eine ganze Reihe genialer Star-Kolumnisten wie Mustafa Akyol sei von dieser Kritik ausgenommen). Unlesbar sage ich da nur.
am Sonntag, 26 August 2012. Gepostet in Türkei, Islam
Im Juni 1999 wurde auf dem türkischen Sender ATV ein Zusammenschnitt von Aufnahmen von Sohbets [Vortragsrunden] von Gülen veröffentlicht, in denen er seine Schüler scheinbar zur Unterwanderung des Staates aufruft. Diese Videos zählen seitdem zu den Hauptargumenten für die Dämonisierung der Bewegung, die sich eigentlich einen Namen für ihre Befürwortung der Demokratie gemacht hatte (Gülen: "Es gibt kein zurück von der Demokratie"). Zuletzt hat Maximilian Popp in seinem gülenkritischen Spiegelartikel das besagte Video als Argument (hier, letzter Absatz) aufgegriffen. Im Folgenden möchte ich am Beispiel Popps den gülenkritischen Diskurs um die Aufnahmen und ihre Aussagekraft einer kritischen Analyse unterziehen. (Das hier verwendete Anti-Gülen-Video ist auf Youtube unter "Fettullah [falsch geschrieben] Gülen amaç ve hedefler 1" zu finden).
Popp schreibt:
„Er riet seinen Anhängern, den türkischen Staat zu unterwandern und sich konspirativ zu verhalten, bis die Zeit zur Machtübernahme reif sei: ‚Ihr müsst in die Arterien des Systems eindringen, ohne dabei bemerkt zu werden. Ihr müsst warten, bis der richtige Moment gekommen ist, bis ihr die gesamte Staatsmacht an euch gerissen habt. Wenn wir voreilig handeln, wird die Welt uns die Köpfe einschlagen, Muslime überall werden leiden. Es wäre, wie ein Ei zu zerbrechen, ohne die 40 Tage zu warten, bis das Küken schlüpft.‘ Als eine Aufnahme dieser Rede 1999 an die Öffentlichkeit geriet, musste Gülen aus der Türkei fliehen. Er behauptet, seine Worte seien manipuliert worden. Gülen lebt seither im Exil in den USA.“
Auf Zeit-Online ist ein interessantes Interview von Michael Thumann mit dem türkischen Journalisten Ahmet Şık erschienen. Er war aufgrund seiner Arbeiten an einem gülenkritischen Buch wegen Verdachts auf Mitgliedschaft in der Ergenekonbande in Untersuchungshaft gekommen. Schon bald kursierte das Gerücht, dass Anhänger der Gülenbewegung, die Ämter im Justizapparat bekleideten, hinter dieser und weiterer ähnlicher Verhaftungen stecken würden. Demnach hätte die Bewegung unter Billigung der AKP den türkischen Staat unterwandert und würde hier seinen Machtbereich auf den Staat ausdehnen.
Ich halte dieses Szenario für tendenziös und stark verkürzt - bis zum Beweis des Gegenteils gilt: Im Zweifel für den Angeklagten. Egal, ob der Angeklagte Şık, Gülen oder anders heißt. Nun hat Şık selbst darauf verwiesen, dass der auch von ihm erhobene Vorwurf gegen die Gemeinde um Gülen differenzierter ist, als es in den türkischen Zeitungen teils durchschien. Eben davon handelt ein Leserkommentar, den ich unter das Interview gesetzt habe, und den ich hier veröffentliche.
Die Politiker der türkischen Regierung strotzen vor Stolz und Selbstbewusstsein. Unbeschadet der Weltwirtschaftskrise ist die Türkei zur 17.-größten Volkswirtschaft angewachsen. Und sie gilt vielen als Beleg, dass sich der Islam mit der Demokratie vereinbaren lässt.
Solchermaßen erfolgreich inspiriert sie die Revolutionäre in den arabischen Ländern - also in den Ländern, in denen der türkische Premierminister laut einer Studie der Maryland University von 2010 der beliebteste Politiker ist.
Doch nicht jeden erfreut das neue Selbstbewusstsein Ankaras. Innenpolitisch gesehen, stocken die rechtsstaatlichen Reformen des EU-Anwärters. Außenpolitisch betrachtet, leistet es sich ein historisches Zerwürfnis mit dem langjährigen Partner Israel und stellt sich im Nahostkonflikt demonstrativ an die Seite der Palästinenser und Araber.
Ich habe eine aktuelle Kolumne des türkisch wie englisch publizierenden Intellektuellen Mustafa Akyol übersetzt, in der er anlässlich der von Erdoğan losgetretenen Säkularismusdebatte seine Kritik am Islamismus zusammenfasst. Ich teile Akyols Kritik, dass der Islamismus, der sich für einen islamischen Staat mit islamischem Gesetz einsetzt, nicht nur menschliche Interpretationen des Islams unzulässigerweise zu verbindlicher Religion erklärt, sondern dass er in manchen religiösen Kreisen auch zu einer Geistesstarre und Blindheit gegenüber realen Problemen geführt hat.
Mustafa Akyol versteht sich explizit als Vertreter eines islamischen Liberalismus (Homepage hier). So steht er politisch für eine freiheitliche Demokratie und religiös für ein Islamverständnis, das nicht als politische Ideologie formuliert ist, sondern primär die Spiritualität und Moral in den Vordergrund stellt und Mut zu einer fundierten Reform hat. Neben seiner positiven Westorientierung steht er traditionellen muslimischen Kreisen freundschaftlich gegenüber. Und er bemüht sich um eine argumentative, kritische, aber stets in respektvollem Ton geführte Auseinandersetzung mit den Vertretern des moderaten Islamismus in der Türkei, die den säkularen Staat nicht bekämpfen, ihn jedoch als ein von den Umständen aufgezwungenes und zu ertragendes Ungemach betrachten. (Der unversöhnliche radikale Islamismus ist im Unterschied zum moderaten Islamismus und dem konservativ-demokratischen AKP-Modell in der heutigen Türkei übrigens eine vernachlässigbare Größe).
Der säkulare und liberale Kolumnist Şahin Alpay bringt in seiner heutigen Kolumne in der Zaman auf den Punkt, worin das politische Kapital der Türkei für die Zukunft des Mittleren Ostens liegt, nämlich im Angebot eines Staatsmodells, das demokratisch und religionsfreundlich, aber zugleich säkular ist. Laizismus wird in diesem Text übrigens ebenso wie in den (stellenweise konfusen) Äußerungen des Premierministers im Sinne eines solchen religionsfreundlichen aber säkularen Staates verstanden, und nicht in der üblichen Bedeutung eines (restriktiven) Laizismus.
Alpay weist am Ende seines Textes auf den entscheidenden Schwachpunkt von Erdoğans Engagament hin: Die Türkei ist noch nicht so weit, dass sie anderen Ländern besten Gewissens Vorlesungen in Sachen demokratischer Staatsführung halten kann. Zugleich ist jedoch zu bedenken, dass sich die Türkei in den letzten Jahren um eine Aufwertung bis Gleichstellung der nichtmuslimischen Minderheiten bemüht, d.h.: die Richtung der Entwicklung ist gut. Gemessen an den Standards europäischer Demokratie sind diese Entwicklungen nichts, worauf man wirklich stolz sein könnte, zumal diese in einer echten Demokratie selbstverständlich sein sollten und meistens noch nicht einmal abgeschlossen sind. Im Vergleich zur restriktiven Minderheitenpolitik der alten Türkei, deren Hauptschmiede säkulare Nationalisten waren, und in Anbetracht der tief verankerten Vorurteile großer Teile der türkischen Bevölkerung gegenüber ihren Minderheiten sind dies jedoch beachtliche und innenpolitisch riskante Schritte (vgl. folgende Links). Es sind also die historisch-kulturellen und politischen Voraussetzungen der Türkei, in deren Kontext von beachtlichen Fortschritten gesprochen werden kann.
Hier einige Beispiele: Die einst enteigneten nichtmuslimischen Stiftungen erhalten große Teile ihrer einstigen Güter zurück (hier, hier und hier), Nichtmuslime werden vom türkischen Außenminister explizit dazu aufgefordert sich um staatliche Stellen in der türkischen Botschaft zu bewerben (Kommentar hier), die griechisch-orthodoxe Gemeinde durfte zum ersten Mal seit über 80 Jahren wieder Gottedienste im historischen Sumela-Kloster abhalten (hier und hier) und es sollen rechtliche Schritte gegen Verhetzung der Minderheiten eingeleitet werden (hier). Dies sind Schritte, die jeder Demokrat unterstützen muss, wenn er von der Türkei zurecht noch viel mehr Schritte in Richtung Demokratisierung verlangt.
Es folgt meine Übersetzung der Äußerungen des türkischen Premierministers Erdoğan zum Thema Laizismus auf einer Pressekonferenz in Libyen während seiner Tour durch einige Länder des arabischen Frühlings (Tunesien, Ägypten, Libyen). Das ist wohl der beste Beweis dafür, dass mit dem Zusammenbruch des klassischen Kemalismus auch der klassische Islamismus in der Türkei endgültig Geschichte ist. In den islamischen Ländern reagierte man auf Erdoğans unerwartet enthusiastisches Plädoyer teils mit Widerspruch, z. B. von Seiten der ägyptischen Muslimbruderschaft. Manche islamische Intellektuelle in der Türkei sehen Erdoğans Versuch das nunmehr moderate, spezifisch türkische Laizitätskonzept zu exportieren ebenfalls kritisch. Hierzu wäre noch anzumerken, dass Erdoğan zwar Laizismus (türkisch: laiklik) sagte, aber offensichtlich eher den säkularen Staat meinte, der zwar religiös neutral ist, aber das Thema Religion nicht kategorisch aus der Öffentlichkeit ausschließt.
"Warum kleiden die sich nicht so, wie jede andere Frau hier auch? Das ist ja nicht auszuhalten. Und soll mir bloß keiner sagen, dass die diese Kleidung bei dieser Hitze freiwillig tragen. Schau dir doch mal ihre Ehemänner und Söhne an: Kurze Hosen, T-Shirts. Und die Frau? Eingehüllt in Stoff, kaum mehr zu erkennen. Was soll das bedeuten? Will man uns damit unterstellen, dass wir jede Frau anspringen würden, die sich nicht so kleidet? Ich meine, es ist mir ja egal, wenn die bei sich in ihrer Heimat so herumlaufen wollen – aber man könnte sich doch wenigstens im Ausland etwas der Umgebung anpassen. Außerdem findet man eine solche Kleidungsvorschrift gar nicht im Koran. Und es gibt doch so viele andere Muslime, die die Kleidungsgebote viel liberaler auslegen. Warum bestehen sie also auf dieser Kleidung? Ich hab’s: Wahrscheinlich wollen sie provozieren, alle Aufmerksamkeit auf sich ziehen.
Ich glaube, ich weiß, was mich am meisten daran stört: Früher konnte man hier kaum eine Frau so bekleidet sehen. Heute hat das inflationäre Ausmaße angenommen und es scheinen immer mehr zu werden – wie soll ich das zuordnen? Es ist doch eindeutig, dass mit dieser Kleidung der restlichen Gesellschaft unterstellt wird, dass sie unmoralisch sei, und dass sich alle Frauen, die sich nicht so kleiden wie sie, als Lustobjekte anbieten. Frechheit. Ich meine: Wir stehen ganz klar für Freiheit in Glaubens- und Lebensfragen. Deren Kultur hingegen steht offensichtlich für das genaue Gegenteil. Und diese Kleidung ist der deutlichste Beleg dafür, dass diese Kultur die Frau komplett von der Außenwelt abschirmen und mundtot machen will. So wird es wohl sein.“
Diese Gedanken stammen nicht von einem der gewohnten Türkenhasser oder Moslemverachter.
Sie stammen vielmehr von mir.
Sie drängten sich mir nach und nach in Fetzen aus meinen tieferen Bauchregionen auf, als ich auf dem Sultanahmet-Platz in Istanbul völlig überraschend in allen Ecken komplett in Schwarz gehüllte Frauen mit Gesichtsschleiern sah, die nur durch einen schmalen Augenschlitz blicken konnten. Manchmal war dieser Schlitz noch zusätzlich von einer Sonnenbrille bedeckt. Ich fühlte mich stellenweise regelrecht bedroht, da keine Gesichtszüge zu erkennen waren, sondern nur noch schwarze Umrisse, scheinbar zu Schatten verkommene Reste eines Menschen. Vor einigen Jahren bekam ich so etwas in meinem geliebten Istanbul nicht zu sehen. Überhaupt kannte ich Gesichtsschleier fast ausschließlich aus den Medien. So blickte ich nun als befremdeter türkischsstämmiger Tourist in der Türkei wieder auf die einheimischen türkischen Frauen, die teils ganz gewöhnliche Kopftücher trugen, und teils locker oder gar sommerlich gekleidet waren. Das war die Leitkultur hier, der gewohnte Anblick, so wie es also eigentlich sein sollte.
Ich sitze gerade in einem schattigen Café unmittelbar beim Dolmabahçe-Palast am Ufer des Bosporus. Es ist angenehm warm und sonnig - eine milde Brise sorgt für die nötige Erfrischung. Große Möwen zeichnen virtuos geschwungene Linien an den Himmel und kommen uns manchmal so nah, dass man unwillkürlich zusammenzuckt. Die Wellen des Wassers wiegen unentwegt und klatschen sanft auf das bemooste Stein am Ufer. Auf der anderen Seite des goldenen Horns zeichnet sich die Silhouette der Hagia Sophia und der Sultanahmet Moschee ab. Dampfer, Schiffe und Boote ziehen in verschiedenste Richtungen friedlich über den Kanal. Hinter mir erzählt eine ältere türkische Frau mit grandios verrauchter Stimme ihrer Freundin unterhaltsame Geschichten und ich muss immer wieder über ihr heiser-heiteres Gelächter schmunzeln. Ein Tisch weiter sitzt eine Familie und wartet auf ihren Schwarztee, während eine Katze bedächtig zwischen ihren Stühlen umherschleicht.
Am Ende des Cafés steht eine geradezu barockene Moschee, die nur aus einer Kuppel und dem darunterliegenden würfelförmigen Bau zu bestehen scheint und mit reichlich viel Fenstern versehen ist. Teilweise kann man durch die Moschee geradezu hindurchsehen. Mit der halbkreisförmigen Fensterführung erinnert sie mich an eine große englische Turmuhr, an eine Art Big Ben. Die Moschee ist europäisch inspiriert, so wie auch der prunkvolle Dolmabahçe-Palast zu meiner Linken, den die Osmanen in der Mitte des 19. Jahrunderts bauen ließen. Sowohl das Äußere des Palastes, als auch der Moschee weisen eine Art Barock- bzw. Jugendstil auf, der detailreich, aber farblich schlicht und hell gehalten ist. Das erinnert mich sehr an den Stil, der mich schon in meiner barockenen Geburtsstadt Ludwigsburg begeistert und geprägt hat.
Kaum zu glauben, dass die osmanischen Kalifen am Bosporus im 19. Jahrhundert von dieser Kunst offensichtlich ebenso fasziniert waren, wie ich es heute oft bin. Nun sitze ich hier also im Café zwischen barocken-osmanischer Baukunst, zu meiner Rechten lockt mich ein köstlicher Kaffee, der Gebetsruf ertönt gerade von allen Seiten, vor mir steht ein Laptop mit geladenen Akkus, und mit meinen Beinen gegen den Bospours ausgestreckt denke ich mir: Würde man mich in erschöpften Momenten fragen, wo ich gerne wäre, dann würde ich womöglich einen Ort wie diesen beschreiben...
Für eine lange Zeit konnte man die großen politischen Strömungen in der Türkei relativ übersichtlich in Konservative und Liberale einteilen. Die Konservativen, das waren die Religiösen, die Kinder des anatolischen Dorfes. Und die Liberalen, das waren die Modernen, die Erben Atatürks, deswegen auch Kemalisten genannt. Die Haltung zur Religion war es, die die Trennlinie zwischen beiden Gruppen markierte.
Hier in Deutschland ist die Sicht auf die türkische Gesellschaft immer noch von dieser Zweiteilung geprägt. Dabei passt schon der türkische Literaturnobelpreisträger Orhan Pamuk nicht in dieses Schema. Der säkulare Intellektuelle lobte kürzlich in einem Interview den konservativen Premierminister Erdoğan dafür, die innenpolitische Macht des kemalistischen Militärs geschwächt zu haben. Diese Worte stammen von einem Mann, der vor wenigen Jahren wegen Beleidigung des Türkentums vor Gericht stand und zu einer Schmerzensgeldzahlung verurteilt wurde. Pamuk steht mit dieser widersprüchlich anmutenden Haltung nicht alleine da.
Hinweis (21. Aug.): Der folgende Text war schon kurze Zeit nach seiner Veröffentlichung nicht mehr aktuell, da Assad sich bar jeder Vernunft und Einsicht gezeigt hat, den Krieg gegen sein eigenes Volk zu beenden. Der ersten Entspannung in Hama folgten sofort wieder Massaker in anderen Städten, die bis heute anhalten. Insofern lese man diesen Text lediglich als Schnappschuss einer Situation, die in mir für einen Moment Hoffnung auf Besserung der Situation der syrischen Oppositionellen geweckt hatte, die jedoch gnadenlos enttäuscht wurde. Vielleicht war es naiv bei jemandem wie Assad auf Einsicht zu hoffen, aber zuletzt stirbt eben die Hoffnung...
Es gibt in der Türkei eine Reihe von Gerichtsentscheidungen, denen von vielen Kreisen eine Einflussnahme durch die AKP nachgesagt wird. Demnach habe Erdoğan im Wesentlichen die einstige kemalistische Justiz spätestens mit der Verfassungsreform von 2010 durch seine eigene ersetzt - wenn auch nicht im Ganzen, so doch in wesentlichen Teilen. Dies soll z. B. die Verlängerung der Untersuchungshaft der Ergenekonverdächtigen Mustafa Balbay und Mehmet Haberal erklären, die in den letzten Wahlen als Abgeordnete der kemalistischen CHP gewählt wurden.
Auch wenn manches für dieses Szenario spricht, lässt ein genauerer Blick auf die Tatbestände womöglich kein so eindeutiges Urteil zu. Ich will hier sowohl einige Argumente von Serdar Günes, als auch von der türkischen Publizistin Nazlı Ilıcak, die bei der liberalen Sabah schreibt, dazu zu Wort kommen lassen. Serdar schreibt über die hier im Blog von Herrn Leo Brux artikulierte Vermutung, dass Erdoğan/AKP hinter den Verhaftungen steckt:
"Das ist etwas zu pauschal, da es zumindest schwierig sein wird tausende von Richtern zu kontrollieren. Sowas würde ziemlich auffallen. Einen konkreten Fall, wo das je geschehen ist, wurde bis jetzt noch nicht gefunden. Dass die Gegenseite ständig schreit, die Regierung würde alle kontrollieren, sagt mehr über sie aus als über die Regierung.
Die türkische Politik gleicht manchmal einem schlechten Film. Nach einer Wahlbeteiligung von 87% und einer Wählerrepräsentanz von 95% bei den letzten Wahlen ist die Aussicht auf eine konsensfähige Verfassungsreform noch vor der Vereidigung des Parlaments wieder in die Ferne gerückt: Zwei der drei Oppositionsgruppen, nämlich die unabhängigen, faktisch der BDP zugehörigen Kurden und die führende Oppositionspartei CHP boykottieren durch Abwesenheit bzw. durch Verweigerung der Vereidigung das Parlament. Hintergrund sind Parlamentskandidaten, denen der Parlamentssitz entweder aufgrund Verurteilung (u. a. Hatip Dicle - BDP), oder aufgrund anhaltender Untersuchungshaft (die Ergenekon-Verdächtigen Mehmet Haberal und Mustafa Balbay - CHP) entsagte wurde, nämlich durch einen gerichtlichen Beschluss. Die Boykotte sollen andauern - bis das Problem "gelöst" wird, nämlich durch die Regierung. Wie eine Regierung die auf archaischen Gesetzen und Praktiken basierenden Gerichtsurteile entschärfen soll, bleibt offen. Bis dahin gönnt von der türkischen "Opposition" nur noch die nationalistische MHP dem Volk ein demokratisches Parlament. Gerade der Boykott der CHP, die gezielt in Untersuchungshaft sitzende Verdächtige der mutmaßlichen Terrorgruppe Ergenekon für die Wahlen aufstellen ließ, sorgt derweil für Empörung in den Kolumnen. Hier kann man eine vernichtende Kritik Ahmet Altans (Taraf vom 30. Juni) an den offiziellen Motiven der CHP für den Boykott nachlesen:
Das Rätsel um Kılıçdaroğlu
Es geschehen gerade merkwürdige Dinge. Ein Parlamentsmitlied der CHP, dessen Name uns vorliegt, behauptet: "Die Entscheidung im Parlament keinen Schwur zu leisten ist uns aufgezwungen worden." Ein anderes Parlamentsmitglied sagt: "Wir haben Kılıçdaroğlu darum gebeten diese Entscheidung auch mit unseren Abgeordneten im Parlament abzusprechen, aber er hat dies zurückgewiesen." Ein anderer wiederum meint: "Als Kılıçdaroğlu gesagt hat, dass er dies so für richtig hält, war das Thema abgeschlossen." Kılıçdaroğlu setzt ein Boykott um, dem man in der Tradition der CHP nicht begegnet, zu dem er die Meinung seiner Fraktion nicht einholt, und das auf innere Widerstände stößt. Wozu bürdet er einer ganzen Partei eine derartige politische Last auf? Um eine Freilassung von Haberal zu erreichen.
Eine meine Lieblingsbeschäftigungen in der Türkei ist es alte Menschen aufzusuchen und sie nach ihrer Vergangenheit und ihrem Bild von der heutigen Zeit zu befragen. Kürzlich bin ich auf einen Youtube-Clip der TRT1-Sendung Ömür dediğin (in etwa: das, was du Lebenszeit nennst) gestoßen, in dem eine total niedliche Hafize hala (Tante Hafize) aus dem Dorf in köstlichem Akzent der Schwarzmeerküste vom Leben gestern und heute berichtet. Sie erzählt von Erfahrungen bitterster Armut in ihrer Vergangenheit, von der Undankbarkeit der heutigen Jugend gegenüber dem Wohlstand, von ihrem Verehrer, den sie heiratete, von übers Handy flirtenden Jugendlichen und dem Moralverfall, von Krankheit und Tod, von verflogener Jugend und dem Altersheim - ich fand das so süß und bewegend, dass ich das unbedingt mit euch teilen wollte. Die Dudelsackmusik stammt übringens vom verstorbenen Kazım Koyuncu und ist nicht schottisch, sondern türkisch bzw lasisch! Leider gibt es das Video nicht auf deutsch, aber ein Blick hinein lohnt sich sicherlich auch für die nicht türkisch Sprechenden. (Die Krimi-Mordszene am Ende gehört übrigens NICHT zum Video.)
