Die Politiker der türkischen Regierung strotzen vor Stolz und Selbstbewusstsein. Unbeschadet der Weltwirtschaftskrise ist die Türkei zur 17.-größten Volkswirtschaft angewachsen. Und sie gilt vielen als Beleg, dass sich der Islam mit der Demokratie vereinbaren lässt.
Solchermaßen erfolgreich inspiriert sie die Revolutionäre in den arabischen Ländern - also in den Ländern, in denen der türkische Premierminister laut einer Studie der Maryland University von 2010 der beliebteste Politiker ist.
Doch nicht jeden erfreut das neue Selbstbewusstsein Ankaras. Innenpolitisch gesehen, stocken die rechtsstaatlichen Reformen des EU-Anwärters. Außenpolitisch betrachtet, leistet es sich ein historisches Zerwürfnis mit dem langjährigen Partner Israel und stellt sich im Nahostkonflikt demonstrativ an die Seite der Palästinenser und Araber.
Ich habe eine aktuelle Kolumne des türkisch wie englisch publizierenden Intellektuellen Mustafa Akyol übersetzt, in der er anlässlich der von Erdoğan losgetretenen Säkularismusdebatte seine Kritik am Islamismus zusammenfasst. Ich teile Akyols Kritik, dass der Islamismus, der sich für einen islamischen Staat mit islamischem Gesetz einsetzt, nicht nur menschliche Interpretationen des Islams unzulässigerweise zu verbindlicher Religion erklärt, sondern dass er in manchen religiösen Kreisen auch zu einer Geistesstarre und Blindheit gegenüber realen Problemen geführt hat.
Mustafa Akyol versteht sich explizit als Vertreter eines islamischen Liberalismus (Homepage hier). So steht er politisch für eine freiheitliche Demokratie und religiös für ein Islamverständnis, das nicht als politische Ideologie formuliert ist, sondern primär die Spiritualität und Moral in den Vordergrund stellt und Mut zu einer fundierten Reform hat. Neben seiner positiven Westorientierung steht er traditionellen muslimischen Kreisen freundschaftlich gegenüber. Und er bemüht sich um eine argumentative, kritische, aber stets in respektvollem Ton geführte Auseinandersetzung mit den Vertretern des moderaten Islamismus in der Türkei, die den säkularen Staat nicht bekämpfen, ihn jedoch als ein von den Umständen aufgezwungenes und zu ertragendes Ungemach betrachten. (Der unversöhnliche radikale Islamismus ist im Unterschied zum moderaten Islamismus und dem konservativ-demokratischen AKP-Modell in der heutigen Türkei übrigens eine vernachlässigbare Größe).
Der säkulare und liberale Kolumnist Şahin Alpay bringt in seiner heutigen Kolumne in der Zaman auf den Punkt, worin das politische Kapital der Türkei für die Zukunft des Mittleren Ostens liegt, nämlich im Angebot eines Staatsmodells, das demokratisch und religionsfreundlich, aber zugleich säkular ist. Laizismus wird in diesem Text übrigens ebenso wie in den (stellenweise konfusen) Äußerungen des Premierministers im Sinne eines solchen religionsfreundlichen aber säkularen Staates verstanden, und nicht in der üblichen Bedeutung eines (restriktiven) Laizismus.
Alpay weist am Ende seines Textes auf den entscheidenden Schwachpunkt von Erdoğans Engagament hin: Die Türkei ist noch nicht so weit, dass sie anderen Ländern besten Gewissens Vorlesungen in Sachen demokratischer Staatsführung halten kann. Zugleich ist jedoch zu bedenken, dass sich die Türkei in den letzten Jahren um eine Aufwertung bis Gleichstellung der nichtmuslimischen Minderheiten bemüht, d.h.: die Richtung der Entwicklung ist gut. Gemessen an den Standards europäischer Demokratie sind diese Entwicklungen nichts, worauf man wirklich stolz sein könnte, zumal diese in einer echten Demokratie selbstverständlich sein sollten und meistens noch nicht einmal abgeschlossen sind. Im Vergleich zur restriktiven Minderheitenpolitik der alten Türkei, deren Hauptschmiede säkulare Nationalisten waren, und in Anbetracht der tief verankerten Vorurteile großer Teile der türkischen Bevölkerung gegenüber ihren Minderheiten sind dies jedoch beachtliche und innenpolitisch riskante Schritte (vgl. folgende Links). Es sind also die historisch-kulturellen und politischen Voraussetzungen der Türkei, in deren Kontext von beachtlichen Fortschritten gesprochen werden kann.
Hier einige Beispiele: Die einst enteigneten nichtmuslimischen Stiftungen erhalten große Teile ihrer einstigen Güter zurück (hier, hier und hier), Nichtmuslime werden vom türkischen Außenminister explizit dazu aufgefordert sich um staatliche Stellen in der türkischen Botschaft zu bewerben (Kommentar hier), die griechisch-orthodoxe Gemeinde durfte zum ersten Mal seit über 80 Jahren wieder Gottedienste im historischen Sumela-Kloster abhalten (hier und hier) und es sollen rechtliche Schritte gegen Verhetzung der Minderheiten eingeleitet werden (hier). Dies sind Schritte, die jeder Demokrat unterstützen muss, wenn er von der Türkei zurecht noch viel mehr Schritte in Richtung Demokratisierung verlangt.
Es folgt meine Übersetzung der Äußerungen des türkischen Premierministers Erdoğan zum Thema Laizismus auf einer Pressekonferenz in Libyen während seiner Tour durch einige Länder des arabischen Frühlings (Tunesien, Ägypten, Libyen). Das ist wohl der beste Beweis dafür, dass mit dem Zusammenbruch des klassischen Kemalismus auch der klassische Islamismus in der Türkei endgültig Geschichte ist. In den islamischen Ländern reagierte man auf Erdoğans unerwartet enthusiastisches Plädoyer teils mit Widerspruch, z. B. von Seiten der ägyptischen Muslimbruderschaft. Manche islamische Intellektuelle in der Türkei sehen Erdoğans Versuch das nunmehr moderate, spezifisch türkische Laizitätskonzept zu exportieren ebenfalls kritisch. Hierzu wäre noch anzumerken, dass Erdoğan zwar Laizismus (türkisch: laiklik) sagte, aber offensichtlich eher den säkularen Staat meinte, der zwar religiös neutral ist, aber das Thema Religion nicht kategorisch aus der Öffentlichkeit ausschließt.
"Warum kleiden die sich nicht so, wie jede andere Frau hier auch? Das ist ja nicht auszuhalten. Und soll mir bloß keiner sagen, dass die diese Kleidung bei dieser Hitze freiwillig tragen. Schau dir doch mal ihre Ehemänner und Söhne an: Kurze Hosen, T-Shirts. Und die Frau? Eingehüllt in Stoff, kaum mehr zu erkennen. Was soll das bedeuten? Will man uns damit unterstellen, dass wir jede Frau anspringen würden, die sich nicht so kleidet? Ich meine, es ist mir ja egal, wenn die bei sich in ihrer Heimat so herumlaufen wollen – aber man könnte sich doch wenigstens im Ausland etwas der Umgebung anpassen. Außerdem findet man eine solche Kleidungsvorschrift gar nicht im Koran. Und es gibt doch so viele andere Muslime, die die Kleidungsgebote viel liberaler auslegen. Warum bestehen sie also auf dieser Kleidung? Ich hab’s: Wahrscheinlich wollen sie provozieren, alle Aufmerksamkeit auf sich ziehen.
Ich glaube, ich weiß, was mich am meisten daran stört: Früher konnte man hier kaum eine Frau so bekleidet sehen. Heute hat das inflationäre Ausmaße angenommen und es scheinen immer mehr zu werden – wie soll ich das zuordnen? Es ist doch eindeutig, dass mit dieser Kleidung der restlichen Gesellschaft unterstellt wird, dass sie unmoralisch sei, und dass sich alle Frauen, die sich nicht so kleiden wie sie, als Lustobjekte anbieten. Frechheit. Ich meine: Wir stehen ganz klar für Freiheit in Glaubens- und Lebensfragen. Deren Kultur hingegen steht offensichtlich für das genaue Gegenteil. Und diese Kleidung ist der deutlichste Beleg dafür, dass diese Kultur die Frau komplett von der Außenwelt abschirmen und mundtot machen will. So wird es wohl sein.“
Diese Gedanken stammen nicht von einem der gewohnten Türkenhasser oder Moslemverachter.
Sie stammen vielmehr von mir.
Sie drängten sich mir nach und nach in Fetzen aus meinen tieferen Bauchregionen auf, als ich auf dem Sultanahmet-Platz in Istanbul völlig überraschend in allen Ecken komplett in Schwarz gehüllte Frauen mit Gesichtsschleiern sah, die nur durch einen schmalen Augenschlitz blicken konnten. Manchmal war dieser Schlitz noch zusätzlich von einer Sonnenbrille bedeckt. Ich fühlte mich stellenweise regelrecht bedroht, da keine Gesichtszüge zu erkennen waren, sondern nur noch schwarze Umrisse, scheinbar zu Schatten verkommene Reste eines Menschen. Vor einigen Jahren bekam ich so etwas in meinem geliebten Istanbul nicht zu sehen. Überhaupt kannte ich Gesichtsschleier fast ausschließlich aus den Medien. So blickte ich nun als befremdeter türkischsstämmiger Tourist in der Türkei wieder auf die einheimischen türkischen Frauen, die teils ganz gewöhnliche Kopftücher trugen, und teils locker oder gar sommerlich gekleidet waren. Das war die Leitkultur hier, der gewohnte Anblick, so wie es also eigentlich sein sollte.
Ich sitze gerade in einem schattigen Café unmittelbar beim Dolmabahçe-Palast am Ufer des Bosporus. Es ist angenehm warm und sonnig - eine milde Brise sorgt für die nötige Erfrischung. Große Möwen zeichnen virtuos geschwungene Linien an den Himmel und kommen uns manchmal so nah, dass man unwillkürlich zusammenzuckt. Die Wellen des Wassers wiegen unentwegt und klatschen sanft auf das bemooste Stein am Ufer. Auf der anderen Seite des goldenen Horns zeichnet sich die Silhouette der Hagia Sophia und der Sultanahmet Moschee ab. Dampfer, Schiffe und Boote ziehen in verschiedenste Richtungen friedlich über den Kanal. Hinter mir erzählt eine ältere türkische Frau mit grandios verrauchter Stimme ihrer Freundin unterhaltsame Geschichten und ich muss immer wieder über ihr heiser-heiteres Gelächter schmunzeln. Ein Tisch weiter sitzt eine Familie und wartet auf ihren Schwarztee, während eine Katze bedächtig zwischen ihren Stühlen umherschleicht.
Am Ende des Cafés steht eine geradezu barockene Moschee, die nur aus einer Kuppel und dem darunterliegenden würfelförmigen Bau zu bestehen scheint und mit reichlich viel Fenstern versehen ist. Teilweise kann man durch die Moschee geradezu hindurchsehen. Mit der halbkreisförmigen Fensterführung erinnert sie mich an eine große englische Turmuhr, an eine Art Big Ben. Die Moschee ist europäisch inspiriert, so wie auch der prunkvolle Dolmabahçe-Palast zu meiner Linken, den die Osmanen in der Mitte des 19. Jahrunderts bauen ließen. Sowohl das Äußere des Palastes, als auch der Moschee weisen eine Art Barock- bzw. Jugendstil auf, der detailreich, aber farblich schlicht und hell gehalten ist. Das erinnert mich sehr an den Stil, der mich schon in meiner barockenen Geburtsstadt Ludwigsburg begeistert und geprägt hat.
Kaum zu glauben, dass die osmanischen Kalifen am Bosporus im 19. Jahrhundert von dieser Kunst offensichtlich ebenso fasziniert waren, wie ich es heute oft bin. Nun sitze ich hier also im Café zwischen barocken-osmanischer Baukunst, zu meiner Rechten lockt mich ein köstlicher Kaffee, der Gebetsruf ertönt gerade von allen Seiten, vor mir steht ein Laptop mit geladenen Akkus, und mit meinen Beinen gegen den Bospours ausgestreckt denke ich mir: Würde man mich in erschöpften Momenten fragen, wo ich gerne wäre, dann würde ich womöglich einen Ort wie diesen beschreiben...
Für eine lange Zeit konnte man die großen politischen Strömungen in der Türkei relativ übersichtlich in Konservative und Liberale einteilen. Die Konservativen, das waren die Religiösen, die Kinder des anatolischen Dorfes. Und die Liberalen, das waren die Modernen, die Erben Atatürks, deswegen auch Kemalisten genannt. Die Haltung zur Religion war es, die die Trennlinie zwischen beiden Gruppen markierte.
Hier in Deutschland ist die Sicht auf die türkische Gesellschaft immer noch von dieser Zweiteilung geprägt. Dabei passt schon der türkische Literaturnobelpreisträger Orhan Pamuk nicht in dieses Schema. Der säkulare Intellektuelle lobte kürzlich in einem Interview den konservativen Premierminister Erdoğan dafür, die innenpolitische Macht des kemalistischen Militärs geschwächt zu haben. Diese Worte stammen von einem Mann, der vor wenigen Jahren wegen Beleidigung des Türkentums vor Gericht stand und zu einer Schmerzensgeldzahlung verurteilt wurde. Pamuk steht mit dieser widersprüchlich anmutenden Haltung nicht alleine da.
Hinweis (21. Aug.): Der folgende Text war schon kurze Zeit nach seiner Veröffentlichung nicht mehr aktuell, da Assad sich bar jeder Vernunft und Einsicht gezeigt hat, den Krieg gegen sein eigenes Volk zu beenden. Der ersten Entspannung in Hama folgten sofort wieder Massaker in anderen Städten, die bis heute anhalten. Insofern lese man diesen Text lediglich als Schnappschuss einer Situation, die in mir für einen Moment Hoffnung auf Besserung der Situation der syrischen Oppositionellen geweckt hatte, die jedoch gnadenlos enttäuscht wurde. Vielleicht war es naiv bei jemandem wie Assad auf Einsicht zu hoffen, aber zuletzt stirbt eben die Hoffnung...
Es gibt in der Türkei eine Reihe von Gerichtsentscheidungen, denen von vielen Kreisen eine Einflussnahme durch die AKP nachgesagt wird. Demnach habe Erdoğan im Wesentlichen die einstige kemalistische Justiz spätestens mit der Verfassungsreform von 2010 durch seine eigene ersetzt - wenn auch nicht im Ganzen, so doch in wesentlichen Teilen. Dies soll z. B. die Verlängerung der Untersuchungshaft der Ergenekonverdächtigen Mustafa Balbay und Mehmet Haberal erklären, die in den letzten Wahlen als Abgeordnete der kemalistischen CHP gewählt wurden.
Auch wenn manches für dieses Szenario spricht, lässt ein genauerer Blick auf die Tatbestände womöglich kein so eindeutiges Urteil zu. Ich will hier sowohl einige Argumente von Serdar Günes, als auch von der türkischen Publizistin Nazlı Ilıcak, die bei der liberalen Sabah schreibt, dazu zu Wort kommen lassen. Serdar schreibt über die hier im Blog von Herrn Leo Brux artikulierte Vermutung, dass Erdoğan/AKP hinter den Verhaftungen steckt:
"Das ist etwas zu pauschal, da es zumindest schwierig sein wird tausende von Richtern zu kontrollieren. Sowas würde ziemlich auffallen. Einen konkreten Fall, wo das je geschehen ist, wurde bis jetzt noch nicht gefunden. Dass die Gegenseite ständig schreit, die Regierung würde alle kontrollieren, sagt mehr über sie aus als über die Regierung.
Die türkische Politik gleicht manchmal einem schlechten Film. Nach einer Wahlbeteiligung von 87% und einer Wählerrepräsentanz von 95% bei den letzten Wahlen ist die Aussicht auf eine konsensfähige Verfassungsreform noch vor der Vereidigung des Parlaments wieder in die Ferne gerückt: Zwei der drei Oppositionsgruppen, nämlich die unabhängigen, faktisch der BDP zugehörigen Kurden und die führende Oppositionspartei CHP boykottieren durch Abwesenheit bzw. durch Verweigerung der Vereidigung das Parlament. Hintergrund sind Parlamentskandidaten, denen der Parlamentssitz entweder aufgrund Verurteilung (u. a. Hatip Dicle - BDP), oder aufgrund anhaltender Untersuchungshaft (die Ergenekon-Verdächtigen Mehmet Haberal und Mustafa Balbay - CHP) entsagte wurde, nämlich durch einen gerichtlichen Beschluss. Die Boykotte sollen andauern - bis das Problem "gelöst" wird, nämlich durch die Regierung. Wie eine Regierung die auf archaischen Gesetzen und Praktiken basierenden Gerichtsurteile entschärfen soll, bleibt offen. Bis dahin gönnt von der türkischen "Opposition" nur noch die nationalistische MHP dem Volk ein demokratisches Parlament. Gerade der Boykott der CHP, die gezielt in Untersuchungshaft sitzende Verdächtige der mutmaßlichen Terrorgruppe Ergenekon für die Wahlen aufstellen ließ, sorgt derweil für Empörung in den Kolumnen. Hier kann man eine vernichtende Kritik Ahmet Altans (Taraf vom 30. Juni) an den offiziellen Motiven der CHP für den Boykott nachlesen:
Das Rätsel um Kılıçdaroğlu
Es geschehen gerade merkwürdige Dinge. Ein Parlamentsmitlied der CHP, dessen Name uns vorliegt, behauptet: "Die Entscheidung im Parlament keinen Schwur zu leisten ist uns aufgezwungen worden." Ein anderes Parlamentsmitglied sagt: "Wir haben Kılıçdaroğlu darum gebeten diese Entscheidung auch mit unseren Abgeordneten im Parlament abzusprechen, aber er hat dies zurückgewiesen." Ein anderer wiederum meint: "Als Kılıçdaroğlu gesagt hat, dass er dies so für richtig hält, war das Thema abgeschlossen." Kılıçdaroğlu setzt ein Boykott um, dem man in der Tradition der CHP nicht begegnet, zu dem er die Meinung seiner Fraktion nicht einholt, und das auf innere Widerstände stößt. Wozu bürdet er einer ganzen Partei eine derartige politische Last auf? Um eine Freilassung von Haberal zu erreichen.
Eine meine Lieblingsbeschäftigungen in der Türkei ist es alte Menschen aufzusuchen und sie nach ihrer Vergangenheit und ihrem Bild von der heutigen Zeit zu befragen. Kürzlich bin ich auf einen Youtube-Clip der TRT1-Sendung Ömür dediğin (in etwa: das, was du Lebenszeit nennst) gestoßen, in dem eine total niedliche Hafize hala (Tante Hafize) aus dem Dorf in köstlichem Akzent der Schwarzmeerküste vom Leben gestern und heute berichtet. Sie erzählt von Erfahrungen bitterster Armut in ihrer Vergangenheit, von der Undankbarkeit der heutigen Jugend gegenüber dem Wohlstand, von ihrem Verehrer, den sie heiratete, von übers Handy flirtenden Jugendlichen und dem Moralverfall, von Krankheit und Tod, von verflogener Jugend und dem Altersheim - ich fand das so süß und bewegend, dass ich das unbedingt mit euch teilen wollte. Die Dudelsackmusik stammt übringens vom verstorbenen Kazım Koyuncu und ist nicht schottisch, sondern türkisch bzw lasisch! Leider gibt es das Video nicht auf deutsch, aber ein Blick hinein lohnt sich sicherlich auch für die nicht türkisch Sprechenden. (Die Krimi-Mordszene am Ende gehört übrigens NICHT zum Video.)
Na also, es geht doch! Ich hatte hier vor wenigen Tagen einen Text über Erdoğans Klage im Januar gegen den Journalisten Ahmet Altan wegen Beleidigung eingestellt. Mit bis zu über zwei Jahren Haft und einer Geldstrafe wäre zu rechnen gewesen. Erst wenige Tage vor der Wahl hatte Erdoğan Altan wieder wegen seiner Aussage, dass die AKP zu einer Ein-Mann-Partei werde kritisiert und gesagt: "Vor allem Herr Altans Aussage, dass bei uns eine Ein-Mann-Mentalität vorherrscht, fasse ich nicht als Kritik, sondern als Beleidigung auf. Denn er kennt nicht im geringsten unsere parteiinternen Arbeitsprinzipien."
Recep Tayyip Erdoğans AKP hat zum dritten Mal in Abfolge einen überragenden Wahlsieg errungen, diesmal mit einem Stimmanteil von sage und schreibe 50%. Jeder zweite Türke hat die AKP gewählt, davon 73% offensichtlich aufgrund der weitflächigen Modernisierung des Landes. Dabei ist es jedoch zu keiner Zweidrittelmehrheit gekommen, ja es reicht nicht einmal um auf eigene Faust ein Referendum herbeizuführen um eine allein von der AKP ausgebrütete Verfassung zu erlassen. Die AKP ist zur Zusammenarbeit mit den Oppositionsparteien verdammt. Und das ist auch gut so.
Unten präsentiere ich eine Übersetzung der zentralen Passagen aus Erdoğans viel beachteter Rede am Wahlabend, die auch als dritte Balkonrede bezeichnet wurde, da der Premierminister sich zum dritten Mal nach einem Wahlerfolg vom Balkon des Parteigebäudes an die Öffentlichkeit wandte. In seiner Rede machte Erdoğan deutlich, was das türkische Volk und die Welt in den kommenden vier Jahren von der neuen Regierung zu erwarten hat. Er sparte dabei nicht mit visionären, progressiven und außerordentlich versöhnlichen Tönen. Erdoğan hat damit die Latte, an der sich seine künftige Politik messen lassen muss, extrem hoch angesetzt - eine Rückname seiner Klage gegen Ahmet Altan wegen Beleidigung wäre einer der ersten Schritte um zu zeigen, wie ernst es ihm mit seinen Versprechungen ist.
Kurz vor den Parlamentswahlen am 7. Juni 2011 schrieb Ahmet Altan (Foto: Taraf) eine Kolumne, in der er erklärte, warum er diesmal nicht wählen geht, und worin seine Zufriedenheit und Unzufriedenheit mit der AKP liegt. Es folgt nun meine Übersetzung dieser spannenden Kolumne (die Klammerbemerkungen stammen von mir):
"Es gibt erstaunliche Entwicklungen. Gestern musste Kenan Evren, der Kommandant des Putsches vom 12. September [1980], vor dem Staatsanwalt bezüglich des Putschverbrechens aussagen. Evren hat Menschen ohne mit der Wimper zu zucken an den Galgen befördert. Er ist der Hauptverantwortliche für den grausamen Folter im Diyarbakır Gefängnis. Viel Leid hat er diesem Land angetan. Heute gibt es Stimmen, die sich aufgrund seines fortgeschrittenen Alters dafür aussprechen ihn in Ruhe zu lassen. In der Tat ist der Respekt gegenüber den Älteren ein traditioneller Wert in diesem Land, den ich auch teile bzw. nachvollziehbar finde, auch wenn ich ihn nicht immer als berechtigt ansehe. Aber dieses Prinzip greift bei jemandem wie Evren nicht, denn er vertrat die Devise: "Sollen wir sie weiter ernähren, statt sie zu hängen?"
Im Folgenden präsentiere ich meine Übersetzung von Ahmet Altans interessanter Kolumne in der Taraf vom 8. Juni 2001, in der er eine Art politische Philosophie formuliert, die sowohl die Rolle des Intellektuellen, als auch des Politikers, als auch des Konfliktes zwischen diesen durchleuchtet und rechtfertigt:
"...Entgegen verbreiteten Behauptungen stellen die Intellektuellen einen sehr wichtigen funktionalen Teil der Gesellschaft dar.
Sie sind jene Beobachter, die einsam an der Spitze des höchsten Mastes der Schiffe sitzen und als erste erkennen, was in der Ferne liegt.
Sie steueren das Schiff nicht, aber erkennen als erste, wohin es fährt.
Um die Rolle der Intellektuellen nachzuvollziehen, muss man erst verstehen, wie Gesellschaften funktionieren.
